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| Titel: | Das politische System und die Parteienlandschaft Italiens | |
| Beschreibung: | Italien ist eine Parlamentarische Republik. Politische Parteien. Das politische System. | |
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| Autor: | Jens Engelhardt | |
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Das
politische System und die Parteienlandschaft Italiens
1. Das
politische System
a) Die
Volksvertretung
Italien ist eine Parlamentarische Republik. Die
Volksvertretung besteht aus dem Senat mit 320 Mitgliedern und der
Abgeordnetenkammer mit maximal 630 Mitgliedern.
Die Mitglieder der Abgeordnetenkammer werden
nach personalisiertem Verhältniswahlrecht für 5 Jahre gewählt.
Die Erststimme entscheidet über 475 Abgeordnete nach Mehrheitswahl in
Wahlkreisen, die Zeitstimme entscheidet über 155 Sitze nach
Verhältniswahl. Für jede Partei oder Gruppierung werden alle
Zweitstimmenergebnisse addiert. Von diesem Gesamtwert wird die Summe der
für den Gewinn des Wahlkreises notwendigen Stimmen
abgezogen.
Die Mitglieder des Senats müssen
mindestens 40 Jahre alt sein, die Wähler mindestens 25. Die Abgeordneten
werden auf 5 Jahre gewählt. Ehemalige Präsidenten sind Senatoren auf
Lebenszeit.
b) Das
Staatsoberhaupt und die Regierung
Staatsoberhaupt ist der Präsident der
Republik, derzeit Carlo Azeglio Ciampi. Er wird vom gesamten Parlament und je 3
Delegierten der 20 Regionen auf 7 Jahre gewählt. Er hat ein aufschiebendes
Vetorecht, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann das Parlament
auflösen und sitzt dem Obersten Rat des Richterstandes
vor.
Chef der Regierung ist der
Ministerpräsident, derzeit Massimo D'Alema. Sowohl der
Ministerpräsident als auch die Minister werden vom Staatspräsidenten
ernannt und bilden den Ministerrat.
Häufige Regierungswechsel waren und sind
die Regel, auch in Perioden relativer Stabilität.
2. Politische Parteien
Das Vielparteiensystem ist Ausdruck der tiefen
ideologischen und sozialen Gegensätze im Lande.
Bis 1993 bildeten drei Parteien ein festes
Machtgefüge: Democrazia Cristiana (DC), Partito Comunista Italiano (PCI),
Partito Socialista Italiano.
Nachdem 1993 die seit 1948 regierende Partei
Democrazia Cristiana (DC) ihre Macht verlor und sich auflöste bzw. sich in
Partito Popolare Italiano (PPI) verwandelte, gewann bei den neuen Wahlen im
März 1994 die Mitte-Rechts-Allianz (sog. „Polo“) Berlusconis.
Die Regierung Berlusconis (Lega Nord, Forza Italia, Alleanza Nazionale) blieb
vom Mai 1994 bis Dezember 1994 an der Macht. Im Dezember wurde Berlusconi durch
Umberto Bossis Austritt aus der Regierungskoalition zum Rücktritt gezwungen
und der parteilose ehemalige Wirtschaftsminister Lamberto Dini wurde zu seinem
Nachfolger. Ein Jahr lang blieb Dini an der Regierung bis dann im April 1996 das
linke Wahlbündnis unter Romano Prodi und Massimo D´Alema die Wahlen
gewann. Nachdem bis September 1998 Romano Prodi an der Spitze dieser Regierung
stand, hat im Oktober 1998 Massimo D´Alema das Amt des
Ministerpräsidenten übernommen.
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Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von Jens Engelhardt zur Verfügung gestellt.
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